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Die RVB-München
Kommunen dürfen Altpapierausschreibung nicht umgehen
Der Bundesgerichtshof hat einen klaren Beschluss gefasst, ohne Wenn und Aber.
Dies erklirte Dr. Manuela Hurst, die neue Justiziarindes Bundesverband Sekundärroh
stoffe und Entsorgung e. V. (bvse) in einer Stellungnahme des erst Mitte März bekannt
gewordenen Beschlusses des BGH (AZ. X ZB 27/04) von Anfang Februar.
Hintergrund des Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof war die Vorgehensweise einer
Kommune, die keinen Dienstleistungsvertrag ber die Altpapierentsorgung mehr vergeben
wollte. Stattdessen stellte sie die Altpapier sammlung vom Hol- auf ein Bringsystem um
und schloss mit einem Unternehmen einen Kaufvertrag. Hiernach verpflichtete sich die
Kommune für die Dauer von fünf Jahren, das gesamte von ihr oder von anderen Auftrag
nehmern im Stadtgebiet erfasste Altpapier an ihren Vertragspartner zu verkaufen. Die
sem Vertrag ging keine Ausschreibung voraus, weil nach Ansicht der Kommune lediglich ein
Kaufvertrag, nicht aber ein vergabepflichtiger Dienstleistungsvertrag geschlossen wurde.
Allen Beteiligten sei jetzt klar, so Hurst dass die Kommunen um eine Ausschreibung der
Altpapierentsorgung unter Beteiligung eines privaten Entsorgungsunternehmens nicht her
um kommen. Laut dem Beschluss des BGH komme es nicht darauf an, dass die Vertrags
beteiligten einen Kaufvertrag abgeschlossen haben, sondern dass der öffentliche Auftr~
geber sich durch diesen Vertrag Dienstleistungen sichere.
10 Jahre DAU GmbH:Public Private Partnership im Umweltmanagement
Die Deutsche Akkreditierungsund Zulassungsgesellschaft für
Umweltgutachter mbH (DAU) feierte Mitte März ihr 10-jähriges
Bestehen. Sie wurde 1995 von großen Branchenverbänden der
Industrie und des Handwerksgegründet.
Wichtigste Aufgabe der DAU ist die Zulassung und Oberprüfung
von Umweltgutachtern. Diese kontrollieren, ob das Umweltma
nagement, die Betriebsprüfung und die Umwelterklärung in den
Unternehmen den europäischen Vorschriften (abgekürzt EMAS)
entsprechen.
Hohe Nickelpreise erwartet
Die Nickelpreise werden nach Ansicht des tranmsischen Metall
und Bergbauunternehmens Eramet SA in diesem Jahr auf ihnlieh
hohem Niveau wie 2004 liegen.Der Markt werde möglicherwei
se ein Defizit aufweisen, er1dirte Eramet bei der Vorlage der Jah
resergebnisse im März. 2004 hat Eramet einen Rekordreingewinn
von 342 Millionen Euro verzeich net, gegenüber einem Verlust von
107 Millionen Euro im Vorjahr. Im Verlauf des vergangeneo Jahres
wurde das Programm zur Erweiterung der Kapazität auf 75.000
Jahrestonnen Nickel abgeschlos sen. Die gesamte Nickelproduk
tion belief sich 2004 auf 55.180 Tonnen. Dieser Rückgang um
mehr als 11 Prozent lag an einer planmäßigen Produktions
unterbrechung während des ersten Quartals. Anders als Eramet
sehen die meisten Analysten für den globalen Nickelmarkt eine
ausgeglichene Bilanz, J.P. Morgan deutet in einer jüngsten Analyse
sogar einen sehr kleinen Ober schuss an.
Metallhandel ratlos: Schrott wird knapp
Geht der deutschen Wirtschaft allmählich der Schrott aus?
Der weltweite Bedarf an Metall schrott Ist Immens, die Nachfrage
ungleich höher als das Angebot. Der Stahlbedarf der Chinesen
ist so groß, dass sie schon seit Jahren den Weltmarkt regelrecht leer kaufen. Da nun auch der
Stahlbedarf ln Indien Immer mehr zunimmt, wird auch die Nachfra
ge an Schrott in den nächsten Jahren weiter wachsen.
Allein die deutschen Stahlunter nehmen benötigen jeden Monat
eine Schrottmenge, die 200 Elfel türmen entspricht, sagte kürzlich
der Präsident der Wirtschattsver einigung, Dieter Ameling. Kein
Wunder, dass Schrott immer knapper wird.
Alte Autos sind Immer noch die wichtigste Schrottquelle. Doch
nur etwa jedes zweite der rund drei Millionen jährlich in Deutsch
land zu entsorgenden Autos landet auf einem deutschen Schrott
platz: Altautos sind zu einer Handelsware geworden, die in gan
zen Schiffsladungen nach Afrika gebracht wird. Seit der Osterwei
terung gehen auch immer mehr alte Autos ln die neuen EU-Staa
ten. Dort stört weder ein strenger TOV, noch die hohen Umweltauf
lagen, die deutsche Schrottverwerter beachten müssen. Dies
hat auch Auswirkungen auf die Entsorgungspreise. Musste man
vor einigen Jahren noch zahlen, ist die Entsorgung mittlerweile
kostenlos. Für ältere Modelle mit einem höheren Stahlanteil kann
man sogar noch Geld bekommen.