Die RVB-München


Kommunen dürfen Altpapierausschreibung nicht umgehen  

   

Der Bundesgerichtshof hat einen klaren Beschluss gefasst, ohne Wenn und Aber.
Dies erklirte Dr. Manuela Hurst, die neue Justiziarindes Bundesverband Sekundärroh­
stoffe und Entsorgung e. V. (bvse) in einer Stellungnahme des erst Mitte März bekannt
gewordenen Beschlusses des BGH (AZ. X ZB  27/04) von Anfang Februar.
Hintergrund des Verfahrens vor dem Bun­desgerichtshof war die Vorgehensweise einer
Kommune, die keinen Dienstleistungsvertrag ber die Altpapierentsorgung mehr vergeben
wollte. Stattdessen stellte sie die Altpapier­ sammlung vom Hol- auf ein Bringsystem um
und schloss mit einem Unternehmen einen Kaufvertrag. Hiernach verpflichtete sich die
Kommune für die Dauer von fünf Jahren, das gesamte von ihr oder von anderen Auftrag­
nehmern im Stadtgebiet erfasste Altpapier an ihren Vertragspartner zu verkaufen. Die­
sem Vertrag ging keine Ausschreibung voraus,  weil nach Ansicht der Kommune lediglich ein
Kaufvertrag, nicht aber ein vergabepflichtiger Dienstleistungsvertrag geschlossen wurde.
Allen Beteiligten sei jetzt klar, so Hurst dass die Kommunen um eine Ausschreibung der
Altpapierentsorgung unter Beteiligung eines privaten Entsorgungsunternehmens nicht her­
um kommen. Laut dem Beschluss des BGH komme es nicht darauf an, dass die Vertrags­
beteiligten einen Kaufvertrag abgeschlossen haben, sondern dass der öffentliche Auftr~
geber sich durch diesen Vertrag Dienstleis­tungen sichere.



 
10 Jahre DAU GmbH:Public Private Partnership im Umweltmanagement     



Die Deutsche Akkreditierungs­und Zulassungsgesellschaft für
Umweltgutachter mbH (DAU) fei­erte Mitte März ihr 10-jähriges
Bestehen. Sie wurde 1995 von großen Branchenverbänden der
Industrie und des Handwerksgegründet.
Wichtigste Aufgabe der DAU ist die Zulassung und Oberprüfung
von Umweltgutachtern. Diese kontrollieren, ob das Umweltma­
nagement, die Betriebsprüfung und die Umwelterklärung in den
Unternehmen den europäischen Vorschriften (abgekürzt EMAS)
entsprechen.


 
Hohe Nickelpreise erwartet     



Die Nickelpreise werden nach Ansicht des tranmsischen Metall­
und Bergbauunternehmens Era­met SA in diesem Jahr auf ihnlieh
hohem Niveau wie 2004 liegen.Der Markt werde möglicherwei­
se ein Defizit aufweisen, er1dirte Eramet bei der Vorlage der Jah­
resergebnisse im März. 2004 hat Eramet einen Rekordreingewinn
von 342 Millionen Euro verzeich­ net, gegenüber einem Verlust von
107 Millionen Euro im Vorjahr. Im Verlauf des vergangeneo Jahres
wurde das Programm zur Erweiterung der Kapazität auf 75.000
Jahrestonnen Nickel abgeschlos­ sen. Die gesamte Nickelproduk­
tion belief sich 2004 auf 55.180 Tonnen. Dieser Rückgang um
mehr als 11 Prozent lag an einer planmäßigen Produktions­
unterbrechung während des ers­ten Quartals. Anders als Eramet
sehen die meisten Analysten für den globalen Nickelmarkt eine
ausgeglichene Bilanz, J.P. Morgan deutet in einer jüngsten Analyse
sogar einen sehr kleinen Ober­ schuss an.



Metallhandel ratlos: Schrott wird knapp     



Geht der deutschen Wirtschaft allmählich der Schrott aus?
Der weltweite Bedarf an Metall­ schrott Ist Immens, die Nachfrage
ungleich höher als das Angebot. Der Stahlbedarf der Chinesen
ist so groß, dass sie schon seit  Jahren den Weltmarkt regelrecht leer kaufen. Da nun auch der
Stahlbedarf ln Indien Immer mehr zunimmt, wird auch die Nachfra­
ge an Schrott in den nächsten Jahren weiter wachsen.
Allein die deutschen Stahlunter­ nehmen benötigen jeden Monat
eine Schrottmenge, die 200 Elfel­ türmen entspricht, sagte kürzlich
der Präsident der Wirtschattsver­ einigung, Dieter Ameling. Kein
Wunder, dass Schrott immer knapper wird.
Alte Autos sind Immer noch die  wichtigste Schrottquelle. Doch
nur etwa jedes zweite der rund  drei Millionen jährlich in Deutsch­
land zu entsorgenden Autos lan­det auf einem deutschen Schrott­
platz: Altautos sind zu einer Han­delsware geworden, die in gan­
zen Schiffsladungen nach Afrika gebracht wird. Seit der Osterwei­
terung gehen auch immer mehr alte Autos ln die neuen EU-Staa­
ten. Dort stört weder ein strenger TOV, noch die hohen Umweltauf­
lagen, die deutsche Schrottverwerter beachten müssen. Dies
hat auch Auswirkungen auf die Entsorgungspreise. Musste man
vor einigen Jahren noch zahlen, ist die Entsorgung mittlerweile
kostenlos. Für ältere Modelle mit einem höheren Stahlanteil kann
man sogar noch Geld bekommen.